Aktuelles

Max Kauermann und Sebastian Alfers mit BM-Kandidat Christian Franke sowie den FWS beim MLH

Es ist schon beeindruckend, was Volker Overesch und seinen Mitstreitern an der Wettringer Straße gelungen ist: vor mehr als zehn Jahren hat er mit der MLH Bürgerimmobilien eG das Martin-Luther-Haus sowie das Jugendhaus von der Evangelischen Kirchengemeinde erworben. Ein echter Kraftakt, der nur durch weitere, strategische Köpfe und 240 Mitglieder der Genossenschaft zu schultern war. Overesch und seinen Partnern war schon damals klar: nur so kann das Martin-Luther-Haus als Veranstaltungszentrum und als Ersatz einer fehlenden Stadthalle gesichert und gleichzeitig mit der ‚Villa Turnerbund‘ ein Zuhause für den Turnerbund im ehemaligen Jugendhaus geschaffen werden.

„Schon seit acht Jahren beherbergen wir KiTa-Gruppen im Anbau des Martin-Luther-Hauses. Wir wollen unseren Beitrag leisten, Probleme vor Ort zu lösen“, so Overesch, „wir hätten uns jedoch gewünscht, dass die Rahmenbedingungen für die betreuten Kinder von Beginn an umfänglicher und förderlicher ausgesehen hätten.“

Stadtentwicklung viel stärker in Quartieren zu denken – darin waren sich alle Gäste während ihres Besuches bei Volker Overesch einig: starke Netzwerke vor Ort bilden, um die bestehenden Herausforderungen zu benennen und herauszuarbeiten, wie diese bewältigt werden können. „Genau hierum muss es gehen und genau hier liegt der Schlüssel, um gute und tragfähige Lösungen für die Herausforderungen im Quartier zu finden“, so die übereinstimmende Auffassung. Dass bereits bestehende Genossenschaften als starke Partner bereitstehen, um gemeinsam mit der Stadt Losungsansätze zu erreichen, sei sehr ermutigend.

Gerade im Umfeld des Martin-Luther-Hauses sei vieles anzupacken – das liegt auf der Hand: Was ist im unmittelbaren Umfeld des Hauses möglich? Wie können Verkehrsströme gelenkt und Verkehrsteilnehmer geschützt werden? Wie kann eine gute Infrastruktur für Nutzer des ÖPNV und für Pkw-Fahrer am Knotenpunkt Tecklenburger/ Wettringer Straße geschaffen werden? Wodurch können Veranstaltungen im Martin-Luther-Haus abgesichert und eine wünschenswerte Lebensmittelnahversorgung ins Auge gefasst werden?

Für Bürgermeisterkandidat Christian Franke und seine Mitstreiter ist klar: hier ist einiges zu tun. Die Anwesenden machten deutlich, dass die Quartiersentwicklung rund um das Martin-Luther-Haus von besonderer Bedeutung in den kommenden Jahren ist: „Das werden wir gemeinsam mit den Menschen vor Ort und weiteren Beteiligten anpacken, um eine bestmögliche Lösung für das Quartier zu schaffen.“

Wir laden herzlich ein, zur dritten Auflage unseres internationalen Erntedankfests. Im Rahmen der unterkulturellen Woche bieten wir ein buntes Programm für die ganze Familie.

Gefeiert wird im Park zwischen der Familienbildungsstätte und der St. Nikomedes Kirche.

Die lokale Wirtschaft ist ein wichtiger Erfolgsfaktor. Ein weithin bekannter und sichtbarer Vertreter Steinfurts ist die Brauerei Rolinck. Christian Franke, Bürgermeisterkandidat für die Kommunalwahlen 2025, hörte sich zusammen mit Vertretern der Grünen und FWS genau an, wie sich das Unternehmen aktuell entwickelt.

Besprochen wurden auch die Ideen und Planungen der nächsten Jahre für den Standort an der Wettringer Straße. Erfreulicherweise wird die nachhaltige Stromerzeugung dort in Kürze massiv ausgebaut! Mit dabei von den Grünen waren Max Kauermann und Sebastian Alfers, die aufgenommene Impulse nun mit in die Lokalpolitik nehmen.

In einer außerordentlichen Mitgliederversammlung wählte eine große Mehrheit Christian Franke (GAL) zum Kandidaten für die anstehenden Bürgermeisterwahl 2025.

Das gemeinsame Motto der Stadtverbände von Bündnis 90/ Die Grünen, Freien Wählern Steinfurt (FWS) und Grün-Alternativer Liste (GAL) für die Bürgermeisterwahl im September 2025 ist kurz und prägnant: ‚Steinfurt gestalten – kreativ, kraftvoll, miteinander!‘

Wir freuen uns, mit Christian Franke einen parteiübergreifenden Kandidaten präsentieren zu können, der drei zentrale Anforderungen erfüllt:

• die Stadt Steinfurt und die hier lebenden Menschen sind ihm ein Herzensanliegen;
• er ist ein erfahrener und leidenschaftlicher Kommunalpolitiker;
• sein Gestaltungswille, seine Kreativität und seine Kommunikationsfähigkeit sind enorm wichtig, um Steinfurts Zukunft gemeinsam mit den Menschen zu gestalten;

Christian Franke, 52 Jahre alt, verheiratet und Vater von drei Kindern, ist in Steinfurt geboren und bezeichnet die Kreisstadt bewusst als seine Heimat:

„Die Herausforderungen der kommenden Jahre sind mir bewusst und ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, diese mit den politischen Kräften im Stadtrat wie auch im Dialog mit den Mitbürgerinnen und Mitbürgern zu meistern.“

Eine aktive Beteiligung der Menschen ist ihm ebenso wichtig wie der Ausgleich bestehender Interessen. Gleichzeitig müsse die Stadtverwaltung zu einer attraktiven Arbeitgeberin weiterentwickelt und die Themen Klimaschutz und Nahmobilität aus dem derzeitigen Schattendasein geführt werden. „Wir haben nicht die Zeit, die Folgen der Klimakrise abzuwarten, sondern müssen hier aktiv gegensteuern!“

Durch die Entwicklung weicher Standortfaktoren (attraktive Kultur- und Freizeitangebote, geringe OGS-Beiträge, attraktive Innenstädte, starke Alleinstellungsmerkmale und eine Einbindung der FH in das Stadtgeschehen) soll Steinfurt als attraktiver Wohnort und Arbeitsplatz weiterentwickelt werden.

Zentral wichtig sind für Bürgermeisterkandidat Christian Franke die Anliegen junger Menschen in der Stadt: „Wir müssen ihnen zuhören und ihre Wünsche aktiv aufgreifen. Ihre Anliegen müssen uns ein Anliegen sein!“

Einig sind sich Bündnisgrüne, FWS, GAL und Christian Franke: Steinfurt hat mehr verdient, als nur verwaltet zu werden. Wir wollen die Zukunft der Stadt gestalten – kreativ, kraftvoll und miteinander!

Vita Christian Franke:

• Geboren am 19.07.1971 in Steinfurt-Burgsteinfurt
• Tätig seit 1993 in der Eingliederungshilfe, seit 1999 in Personal- und Führungsverantwortung, seit 2015 als Wohnstättenleitung in der Stiftung Haus Hall
• Wohnhaft zehn Jahre in Steinfurt-Burgsteinfurt, seit 1998 in Steinfurt-Borghorst
• Verheiratet mit Stephanie Franke, Vater von drei Kindern (Ole (23), Neele (9), Lasse (8 Jahre alt))
• Mitgliedschaften:
  • Kein Kind ohne Förderung
  • ‚Wie wollen wir leben‘
  • Förderverein Alte Wilmsberger Schule
  • Borghorster Fußballclub (BFC) 1911/ 1924
  • Förderverein LAGA 2029
  • Förderverein zum Erhalt der Steinfurter Bäder e.V.
  • Förderverein der Karnevalsgesellschaft Steinfurt e.V.

• Mitglied des Stadtrates seit November 1994;
• Fraktionssprecher seit 2004;
• Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses seit 2004;
• Vier Jahre Sprecher des Kreisverbandes von Bündnis 90/ Die Grünen im Kreis Steinfurt;
• Fünf Jahre Mitglied des Bezirksplanungsrates (heute: Regionalrat) bei der Bezirksregierung Münster

Aus Beton wird eine Blumenwiese

36°C – das ist nicht die Außentemperatur an heißen Sommertagen, sondern der unglaubliche Temperaturunterschied, den das Stadtklima an heißen Sommertagen aufweist, je nachdem, ob man in einem Schottergarten steht oder unter einem Baum.

Am 25.04.2024 fand der Workshop zum Thema pflegeleichter Vorgarten statt Schotterfläche unter Ableitung von Frau Dr. Petra Bloom bei reger Teilnahme statt.

Die Diskussion um die Schotter- und Steingärten wird seit Jahren nicht nur in Steinfurt geführt. CDU und Grüne haben seit Februar jetzt klar für ganz NRW geregelt: diese „Gartengestaltung“ ist verboten. Das Wasser kann nicht versickern, Insekten finden kein Zuhause und das Mikroklima wird heißer als nötig – angesichts des Klimawandels ein echtes Problem für unsere Städte. Die Steinfurter Grünen haben das zum Anlass genommen, um Frau Dr. Petra Bloom vom Gartenbauverein NRW einzuladen, damit sie in einem Workshop zeigen konnte, wie man aus Waschbetonplatten im Nu eine blühende Landschaft erschafft.

Der Workshop war Teil der Reihe „Schmetterlinge für Steinfurt“ des vom Kulturforums geführten Aktionsbündnisses zum Klimawandel.

Alle Beteiligten haben gesehen, es ist kinderleicht. Mit ein paar einfachen und kostengünstigen Tricks hat man im Handumdrehen den eigenen Vorgarten umgestaltet und kann sich an dem neuen Anblick erfreuen. Alle Workshop-Teilnehmer zeigten sich hochmotiviert und ging mit guten Tipps und Tricks nach Hause.

Die Demonstration am 27.1.24 auf dem Marktplatz in Burgsteinfurt setzt ein starkes Zeichen für unsere Demokratie und gegen Rechts. Über 2.000 Teilnehmende aus allen Altersgruppen und gesellschaftlichen Schichten machten klar: Steinfurt bleibt bunt und demokratisch.

Hier ein Bericht über die Delegationsreise von Mitgliedern des „Riga –Komitees“ auf Einladung der Bezirksregierung Münster nach Lettland vom 12.-15.06.2023

Erst nach einigen Tagen haben meine Frau Simone als Ratsfrau und ich als Teilnehmer der Stadt Steinfurt  ( ehrenamtlicher Antisemitismusbeauftragter ) die meisten Eindrücke dieser schönen, aber auch sehr emotional schweren Reise nach den zahlreichen Gedenk – und Mahnorten in Riga und Umgebung einigermaßen verarbeiten können. Orte wie den Wald von Bikernieki zu besuchen, wo auch am 13.12.1941 zweiunddreißig deportierte Juden aus Steinfurt erst erschossen und dann im Wald mit anderen Menschen in insgesamt 55 Massengräbern verscharrt wurden, nimmt einem erst einmal die Luft zum Atmen. Was kann Menschen bewegen,  andersdenkende oder andersgläubige Menschen entweder gleich zu ermorden oder auf eine längere Zeit durch Arbeit zu vernichten. Diese Reise führte u.a. auch an den Bahnhof von Skirotova wovon auch Deportationen der „intellektuellen“ Führung Lettlands durch die Sowjets nach Sibirien am 14.06.1941 stattgefunden haben. Dieser Tag ist heutzutage in Lettland ein Gedenktag. Auch haben wir die einzig noch erhaltende Synagoge der Stadt, die  Peitav Shul Synagoge besucht wie ebenfalls die nur noch in Grundmauern erhaltende, bewusst in Flammen gesetzte Große Choral Synagoge ,als Gedenkort besucht. In diese wurden  1941 sehr viele lettische Juden hineingetrieben und lebendig verbrannt. Die wirkliche Anzahl der Opfer ist bis heute nicht bekannt. Besucht haben wir auch das ehemalige jüdische Ghetto in der Stadt. Dort steht in der ehemaligen Bielefelder Strasse 7 ein Haus, wohin Mitte Dezember 1941 die über Münster deportierten Juden auch  aus der Stadt Steinfurt und anderen Gemeinden im Regierungsbezirk Münster mit dem Zug hin deportiert und dann in dem schon genannten Wald von Bikernieki erschossen wurden.

Sehr interessant war auch das Gespräch mit dem deutschen Botschafter in Lettland Herr Held, der von der aktuellen Verbundenheit Lettlands mit dem Schicksal der Ukraine und dem aktuellem Verhältnis der zum Teil russisch geprägten Bevölkerung und der lettischen Gesellschaft sprach.

Seit vielen Jahren gibt es in Steinfurt die sogenannten Stolpersteine, die die vielen nach Riga und anderen Orten deportierten Juden uns ins Gedächtnis zurückrufen. In beiden Stadtteilen gibt es auch aktive „Stolpersteingruppen“, die durch Aktionen und auch Publikationen das Gedenken an ihr Schicksal wach halten. Sie verbinden das Gedenken mit der Mahnung, niemals zu vergessen und damit auch einen wichtigen Beitrag für die Zukunft unserer Gesellschaft zu leisten.

Wichtig ist dabei auch zu erwähnen, dass es doch auch sehr viele Menschen in Lettland gab, die unter Lebensgefahr Juden versteckt und gerettet haben. Ein solcher „Judenretter“ war der Arbeiter Zanis Lipke, der aus dem jüdischen Ghetto mit weiteren Helfern viele Juden gerettet hat und später auch dafür die Auszeichnung „Gerechter unter den Völkern“ vom Staat Israel verliehen bekam.

Ich danke hiermit auch dem Regierungspräsidenten aus Münster Herr Bothe,  dem Historiker M. Ester M.A. und der sehr guten, lettischen  Reiseleitung Frau Ilze Karlsone für die Begleitung und Führung durch diese sehr wichtige Reise.

Auch erwähnen möchte ich zum Schluss, dass die Stadt Riga und das Land Lettland auch kulturell  und geschichtlich immer eine Reise wert ist. Mit dem Flugzeug heutzutage in nur 2 Stunden zu erreichen.

Wolfgang Alfers

Die letzte Fraktionssitzung fand nicht wie gewohnt digital oder im Rathaus statt, sondern aus besonderem Anlass in der Steinfurter Stadtbücherei. Auf Einladung der Leiterin Cornelia Eissing und dem Förderverein der Stadtbücherei wurden die Räumlichkeiten begutachtet und geplante Umbaumaßnahmen vorgestellt. Hierbei wurde festgestellt, wie umfangreich und aktuell das Mediensortiment ist. Gleichwohl argumentierte die Stadtbücherei, dass sie als städtischer Dienstleister kontinuierlich überlegt, wie das Angebot auf die Wünsche der Kunden aller Altersklassen optimiert werden kann. Manchmal bedarf es hierbei auch eines attraktiveren Raumkonzepts. Die Mittel, welche für die angemessene Umgestaltung erforderlich sind, werden voraussichtlich in den nächsten Haushaltsberatungen für 2024 diskutiert. Die Grünen sehen in der Stadtbücherei ein wichtiges Angebot für die Steinfurter Bevölkerung und stehen der vorgestellten Umgestaltung grundsätzlich wohlwollend entgegen.

STADTRADELN ist eine super Kampagne des Klima-Bündnis zur Fahrradförderung und zum Klimaschutz. Registriere Dich jetzt und radel mit in unserem Team!

Vom 18.05. bis zum 07.06.2022 heißt es wieder kräftig in die Pedale treten und Kilometer zu sammeln.

Wir haben eine Gruppe erstellt. Bitte meldet euch bei „OV Steinfurt Bündnis90 / Die Grünen“ beim Stadtradeln an.

Anmeldungen sind bereits jetzt unter https://www.stadtradeln.de/steinfurt  möglich.

Lasst uns zusammen viele Kilometer „erradeln“ und dem Klimaschutz damit aktiv unterstützen.

Der Ortsverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Steinfurt lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich am 17. Mai 2023 um 19:30 Uhr bei “Schuster”, Münsterstr. 30 in Borghorst zu einem Stammtisch ein. Beim Stammtisch stehen Ratsmitglieder und sachkundige Bürger aus Steinfurt zur Verfügung, um über die Anliegen von interessierten Bürger:innen zu sprechen. Die Themen setzen die Teilnehmer, unabhängig ob Sie Fragen, Sorgen oder Anregungen haben. Gerade in der politischen Arbeit vor Ort können die Bürger:innen direkt Einfluss auf die Arbeit der Parteien vor Ort nehmen. Bei diesem Stammtisch soll dafür Raum gegeben werden. Eine Anmeldung zum Stammtisch ist nicht erforderlich.

Wie zu Beginn der Wahlperiode vereinbart, stellten sich Ludger Kannen als Fraktionssprecher und Sebastian Alfers als stellvertretender Fraktionssprecher dem Votum. Mit Erfolg, sprachen die Fraktionsmitglieder doch mit der einstimmigen Wiederwahl ihr großes Vertrauen aus. Sebastian Alfers: „Wir alle zusammen haben in den letzten 2,5 Jahren ein starkes Team geformt, es macht Spaß mit euch und mit Ludger als Sprecher gute Kommunalpolitik zu machen.“ Kassiererin Simone Alfers und Schriftführer Andreas Neumann standen nicht zur Wahl, wurden dennoch für ihre Leistungen gewürdigt. Zur internen Wiederwahl stand auch die 2. Stellvertretende Bürgermeisterin Karin König. Sie wurde nach erneuter Verdeutlichung ihrer Leidenschaft für dieses Ehrenamt von der Fraktion klar bestätigt. Abschließend stellten die Anwesenden wieder fest, wie schön und lebenswert Steinfurt ist und es sich lohnt, Zeit und Energie für unsere Heimatstadt zu investieren.

An dieser Stelle möchten die Grünen allen Menschen danken, die sich ehrenamtlich, beruflich und unternehmerisch für das Gemeinwohl und die Kreisstadt einsetzen!

Birgitta Bolte referierte am 29.03.23 in der FBS über ein plastikfreies Leben. Den Vortrag und die vielen guten Tipps ließen sich die fast 40 Zuhörer:innen nicht entgehen.

In Kooperation des BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und dem Kneipp-Verein Steinfurt e.V. konnte dieses wichtige und interessante Thema beleuchtete werden. Die Fragestellung des Abends war: „Wie kann jeder Einzelne seinen ökologischen Fußabdruck durch überlegtes Handeln schon im kleinen Maße verringern?“.

In praktischen Beispielen aus der Familie und eigenen Haushalt schaffte es die Dozentin, die überaus interessierten Hörer:innen aktiv mitzunehmen. Dabei war das Vorleben des Plastikvermeidens und der Müllvermeidung generell ein Schlüssel hin zu einem umweltbewussten Leben. Eines wurde dabei immer wieder deutlich: Jeder kann in seinem Haushalt und seinem privaten Umfeld einen kleinen, aber wichtigen Teil zur Vermeidung von weiterem Plastik-Müll beitragen. Eine weitere Fragestellung knüpfte sich an das Konzept „Leben ohne Plastik“ an: Wie wollen WIR den nächsten Generationen unsere Welt hinterlassen?

Die Veranstaltung konnte einen positiven Beitrag zu einem Umdenken bei Plastik leisten und der Erkenntnis seiner schädlichen Auswirkungen für die Umwelt.

Am Mittwoch, den 15.03.23 fand die diesjährige Mitgliederversammlung des Ortsverbandes BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in der Geschäftsstelle An der Hohen Schule statt.

Zu Beginn gab die OV Sprecherin Carina Goldschmidt einen Überblick über das vergangene erfolgreiche Jahr. Ein Ausblick auf das Jahr 2023 folgte, das als Gründungsjubiläumsjahr zu 40 Jahren der GRÜNEN in Steinfurt gefeiert werden wird. Als Höhepunkt wird am 2.Juni ein Festakt im Bagno Konzertsaal stattfinden, weitere Veranstaltungen, Vorträge und Besuche im Laufe des Jahres sind in Planung.

Neben Kassenbericht, Rechnungsprüfung und die Entlastung des Vorstands wurde auch ein zusätzlicher OV-Sprecher für das Führungsduo des Ortsverbands gesucht. Diese Position war neu zu besetzen, da der bisherige Sprecher Heinz-Bernhard Bödding im Herbst aus gesundheitlichen Gründen sein Amt niederlegen musste. Die Mitglieder wählten mit großer Mehrheit Wolfgang Alfers als neuen gleichberechtigten zweiten Sprecher. Zusätzlich wurde Marc Temme als neuer Beisitzer für Malte Saatjohann gewählt. Dieser erhielt den Dank der Sprecherin für seinen großen Einsatz in den vergangenen zwei Jahren. Carina Goldschmidt dankte auch Heinz-Bernhard Bödding als ausgeschiedener Sprecher für sein großes Engagement und brachte ihre Freude und großen Erwartungen für die neue Zusammenarbeit mit Wolfgang Alfers zum Ausdruck. Im weiteren Verlauf der Sitzung legte das teilerneuerte Sprecherduo die politische Ausrichtung für den Ortsverband des BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Steinfurt für die kommenden Monaten dar. So wird sich der Ortsverband stärker in den Austausch auch mit Nichtmitgliedern begeben, um dem Bürgerwillen größeren Stellenwert zu verschaffen und die politische Willensbildung in die Öffentlichkeit zu holen. Alle Anwesenden waren sich einig, dass die Teilhabe der Einwohner:innen an den Entscheidungen und Ausrichtungen in der Stadt gestärkt werden müsse und damit dem großen ehrenamtlichen Engagement in Steinfurt ein entscheidender Anteil an den zukünftigen Orientierungen im Zusammenleben in Steinfurt gegeben werden solle. Der Start dazu wird ein Stammtisch im Mai sein, zu dem alle interessierten Steinfurter Einwohner:innen eingeladen sind. Zusätzlich wird der Ortsverband in diesem Jahr an einem Grundsatzprogramm für Steinfurt arbeiten. Die drängenden Fragen des Klimawandels, der Mobilität, des Wohnens und des Zusammenlebens aller in Steinfurt stehen dabei im Mittelpunkt.

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

verehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Haushalt 2023, wie er uns jetzt vorliegt, ist mit ca. 105 Millionen € Volumen ein Rekordhaushalt. Geplant ist ein Haushaltsdefizit von ca. 7,5 Millionen €, das aber durch die Ausgleichsrücklage gedeckt ist. Insofern kann Steinfurt noch selbstständig agieren. Aber der Haushalt ist auch in Teilen geschönt. Uns allen sollte klar sein, dass durch die Isolierung der corona- und kriegsbedingten Kosten eine Hypothek auf die Zukunft genommen wird. Und es handelt sich nur um den städtischen Teil, denn auch die coronabedingten Kosten zuzüglich der Ukrainekosten des Kreises und des LWL hinterlassen wir mit dieser Art des Rechnens unseren Kindern und Enkelkindern. Wollten wir unsere Stadt nicht eigentlich klima- und bildungspolitisch auf den Weg in die Zukunft bringen?

In den letzten Jahren hat es sich gezeigt, dass am Ende eines Haushaltsjahres sogar ein Überschuss erwirtschaftet wurde. Gründe dafür sind vielfältig, aber eine Entwicklung ist beunruhigend. Notwendige Investitionen sind nicht umgesetzt worden. Die bekannten und oft genannten Gründe sind Corona, Ukrainekrieg, Energiekrise, immens gestiegene Baupreise und Materialengpässe und nicht zuletzt fehlende Handwerker- und Ingenieurleistungen. Aber mit diesen Problemen hat das ganze Land zu kämpfen. Die Verwaltung hat nur wenige neue Stellen beantragt, obwohl es an Arbeit in diesem Bereich nicht mangelt. Gerade im Bauwesen haben wir nach unserer Meinung einen echten Personalmangel.

Seit Jahren kritisieren wir die Schottergärten, die nach den Bebauungsplänen gar nicht zulässig sind. Auf Nachfrage erklärt der zuständige Fachdienst, dass es an Personal fehlt, die notwendigen Kontrollen durchzuführen und ein Verfahren auf Rückbau einzuleiten. Nicht dass Sie mich falsch verstehen. Ich kann gut nachvollziehen, dass die Pflege eines Gartens viel Arbeit macht und nicht von jedem geleistet oder bezahlt werden kann. Aber es gibt auch Konzepte pflegeleichter Gärten, die bezahlbar sind, leicht zu pflegen sind und noch einen echten ökologischen Nutzen haben, den man in einem geschotterten Vorgarten nicht findet.

Zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang auch die unrechtmäßige Bewirtschaftung der Ackerränder entlang der Wirtschaftswege. Auch hier werden Kosten und mangelndes Personal als Begründung geliefert, dass nichts getan wird.

Es gibt eine lange Liste von Maßnahmen, die im letzten Jahr nicht durchgeführt worden sind, obwohl sie im Haushalt stehen. Der größte offene Posten ist der Ausbau des Offenen Ganztags, für den ca. 5 Millionen € alleine für den Aus- und Umbau der Dumter Schule investiert werden sollten. Bis zum Schuljahr 25/26 ist die OGS verbindlich für alle Schülerinnen und Schüler und logischerweise braucht es gewaltige Anstrengungen, um die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Wie das in den verbleibenden zweieinhalb Jahren geschafft werden kann, ist ein Rätsel. Es bedarf dringend eines Notfallplans.

Ein weiteres Beispiel ist der Neubau der Brücke im Bagno. Schon 2019 boten verschiedene Ehrenamtliche an, die Brücke auf eigene Kosten in Stand zu setzen. Die Prüfung einiger Sachverständiger hatte ergeben, dass die Widerlager der Brücke einer Nutzung durch Fahrräder und Fußgänger ohne weiteres Stand halten. Die benötigte Summe von 20.000 € für die Reparatur sollte gespendet werden. Warum hat die Verwaltung dieses Angebot nicht angenommen? Mit den jetzt geplanten 160 T€ hätten ohne Probleme die von unserer Fraktion unterstützen Stellen für den Beirat für Menschen mit Behinderungen und für den Seniorenbeirat finanziert werden können. Leider sind diese Stellen vom Hauptausschuss nicht bewilligt worden.

Und es sind nicht nur die verschenkten Gelder. Um das Engagement tut es mir leid.

Unsere Stadt soll lebendiger sein. Wir haben einen Antrag gestellt, nach dem sich die Stadt der Initiative „Lebenswerte Städte“ anschließen soll. Diese Initiative setzt sich dafür ein, dass die Kommunen in eigener Verantwortung Tempobeschränkungen an von ihnen bestimmten Straßen festlegen, um den Verkehr zu beruhigen. Bisher werden die Regeln vom Bund bestimmt und lassen nur Tempolimits vor Schulen und Kitas zu. Das soll und muss sich ändern. Wer als die BewohnerInnen einer Stadt weiß denn besser, an welchen Stellen zu sehr gerast wird und gefährliche Verkehrssituationen existieren? Also muss der Bund den Kommunen mehr Freiheit geben, das selber in die Hand nehmen und Regeln festzulegen, sonst hat die Verkehrswende nie eine Chance.

Aktiver werden müssen wir auch im Klimaschutz. Es liegt seit geraumer Zeit ein Antrag des Vereins „Wie wollen wir leben“ vor, der einstimmig gebilligt worden ist. Dennoch passiert nichts. Wir warten immer noch auf den Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz, der jetzt wohl erst nach der Haushaltsverabschiedung präsentiert werden soll. Warum so spät? Sind die Maßnahmen nicht haushaltsrelevant? Auf diese Art verlieren wir ein weiteres Jahr mit Nichtstun und kommen einfach nicht voran. Die von uns zusätzlich beantragten Stellen im Klimaschutz sind im Hauptausschuss leider allesamt abgelehnt worden. Bei der beantragten Stelle „Klimawandelfolgenanpassung“, ein Begriffsungetüm, ist beschlossen worden, diese Stelle nur zu besetzen, wenn eine 80%ige Förderung bewilligt wird. Bleiben die Klimawandelfolgen sonst aus? Brauchen wir ohne Förderung nicht zu handeln? Handelt eine übergeordnete Behörde für uns? Ich glaube, eher nicht. Noch ist Zeit, ein wenig… Aber der Klimaatlas und auch einige Starkregenereignisse haben auch für Steinfurt gezeigt, dass wir auch vom Klimawandel betroffen sind und uns vorbereiten müssen, ob mit oder ohne Förderung.

Auch wir Grünen hätten gerne, dass alles sofort und auf der Stelle erledigt werden könnte. Aber da wir Einschnitte machen werden müssen, werden wir Grüne diese beim Klima, Umweltschutz, bei der Bildung und bei den Schulen nicht akzeptieren.

Und wir werden uns die Frage stellen müssen, ob wir alles selber machen können oder wollen. 

Vier Städte im Kreis haben ihre komplette IT an den Kreis abgegeben, weil sie kein Personal mehr finden und auch die IT-Sicherheit nicht mehr gewährleisten können. Das ist nicht kostenlos, aber man hat wieder mehr Freiheit als Verwaltung, da man sich nicht mehr darum kümmern muss.

Vielleicht ist die interkommunale Zusammenarbeit das, worüber wir uns in diesem Jahr Gedanken machen sollten. Denn andere Städte haben die gleichen Probleme. Warum dann nicht zusammen eine Lösung finden? Vielleicht mit den umliegenden Städten im technischen Bereich? Das wäre doch mal was.

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen wird dem Haushaltsplan 2023 mehrheitlich nicht zustimmen, weil elementare Ziele nicht verankert sind. Unsere Ablehnung soll nicht als Blockade missverstanden werden, sondern als Angebot zusammen, auch mit Beteiligung von Bürgern, endlich Entscheidendes auf den Weg zu bringen. Es ist höchste Zeit, umzudenken und die Zukunft in eigene Hände zu übernehmen.

Zum Schluss möchte ich mich im Namen meiner Fraktion für die gute Zusammenarbeit im Rat und den Ausschüssen bei den anderen Fraktionen bedanken. Danke auch an die Verwaltung und besonders auch an Frau Uesbeck von der Kämmerei, die uns bei den diesjährigen Haushaltsberatungen begleitet hat. Vielen Dank auch an die Presse für die Berichterstattung.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Ludger Kannen

Fraktionssprecher

Am Samstag, den 21. Januar 2023 lud der Ortsverband der Bündnisgrünen Steinfurt die Mitglieder zum Neujahrsempfang in das Café Mauritius im Ortsteil Borghorst ein. Die Sprecherin des OV Carina Goldschmidt begrüßte die rund 25 Teilnehmer zu einem gemeinsamen Frühstück.
In einem entspannten Rahmen dankte Carina Goldschmidt allen anwesenden Mitgliedern für den gezeigten Einsatz für eine grüne Politik in Steinfurt. Anschließend gab sie einen Ausblick auf die anstehenden Höhepunkte des Jahres. Dabei wurde unter anderen die im März stattfindende Mitgliederversammlung angesprochen, bei der es zu Neuwahlen im Ortsvorstand kommen wird. Ein Höhepunkt des Jahres werden die Feiern zum Jubiläum des OV werden, die neben den regelmäßig stattfindenden Müllsammelaktionen und dem Erntedankfest, ein herausragendes Ereignis in diesem Jahr darstellen. Auch wurden die Herausforderungen der auslaufenden Pandemie, der Angriffskrieg auf die Ukraine und dem daraus anstehenden weiteren Zustrom von Geflüchteten als erhebliche Einflussgrößen der politischen Arbeit herausgestellt.
Carina Goldschmidt dankte abschließend den Familienmitgliedern der aktiven Mitglieder für die Unterstützung und das Verständnis, welche die Arbeit der Mitglieder mit viel Verständnis mittragen.
Der Ortsverband wünscht allen Steinfurter ein glückliches und zufriedenes 2023 und ein weiterhin gutes Miteinander!

In der Familienbildungsstätte in Steinfurt-Borghorst trafen sich am 07.01.2023 rund 20 grüne Fraktionsmitglieder, um den städtischen Haushalt 2023 und andere begleitende Themen zu besprechen.

Es wurden dabei aus der Sicht der Grünen einige kritische Anmerkungen zum Haushalt getroffen. Das Thema Bildung und insbesondere die Grundschulen wurden dabei fokussiert. Beim baulichen Zustand der Schulen und vor allem auch im Hinblick auf den ab 2026 geltenden Rechtsanspruch auf Betreuung im offenen Ganztagsunterricht wurde dringender Handlungsbedarf festgestellt. Aus der Sicht der Grünen muss hierzu seitens der Stadt ein Notfallplan entwickelt werden, beherztes Handeln erscheint dringend notwendig. Weil wichtige Zeit verstreicht und es Personalprobleme bei der Umsetzung gibt, pfeift es sprichwörtlich schon von den Dächern. Auch das zu erwartende Defizit im Haushalt 2023 und dessen Auswirkungen und Gründe wurde ausgiebig diskutiert. Bei dem nicht unerheblichen planerischen Minus gilt es nicht nur geringere Schlüsselzuweisungen und höhere Kreisumlage zu beachten. Auch der seit Jahren ansteigende Umsetzungstau vielfältiger genehmigter Maßnahmen leistet seinen Beitrag. Die vorsichtige Finanzplanung widerspricht jedoch nicht einem durchaus begründbaren Optimismus, dass es bei den IST-Werten nicht ganz so böse aussehen könnte. Fragestellungen seitens der Fraktion wurden von Frau Uesbeck beantwortet, die an diesem Tag den Kämmerer Meyer vertrat.

Nach der Mittagspause bereicherte Uli Ahlke vom Verein „Wie wollen wir leben“ die Haushaltsberatung und berichtete umfangreich über die Vorschläge und Ideen des Vereins zu einem zielführenderen und erfolgreichen Klimaschutz. Diesen muss die Stadt Steinfurt dringend leisten, um ihren Anteil an einer CO²-freien Gesellschaft und einer noch einigermaßen erträglichen, weil begrenzten Erderwärmung aufzubringen. Wäre dies nicht schon Grund genug, haben die aktuellen Konflikte gezeigt, dass die Kreisstadt so schnell wie möglich energetisch autark werden muss.

Diesbezüglich wurde auch der geplante Windpark Hagenkamp besprochen. Die Grünen sehen eine dringende Notwendigkeit, die erneuerbaren Energien auch in Steinfurt zügig sowie vielfältig weiterzuentwickeln. Es wurde jedoch kritisch festgestellt, dass die geplante Umsetzung nicht den Leitlinien für Bürgerwindparks entspricht. Diese sehen neben der Beteiligung von Anwohnern und Kommunen eine Beteiligungsmöglichkeit aller Bürger der betroffenen Gemeinden vor. Denn es wäre mehr als wünschenswert, die Gesamtbevölkerung bei dem Thema Windkraft inhaltlich mitzunehmen und wirtschaftlich zu beteiligen. In den Gesprächen wurde von der Fraktion auch definiert, dass die geplante Reform zur Ermöglichung der Montage von Solaranlagen in der Burgsteinfurter Altstadt weitgehend und unkompliziert sein muss, um wirksamen Klimaschutz und Anwohnerinteressen gerecht zu werden. Die Verwaltung sollte sich für den stadtweiten Ausbau der Solar- und Windenergie sowie eine regionale Wärmeversorgung leidenschaftlich einsetzen, war die einhellige Meinung der Fraktion.

Nach 6 Stunden Beratung waren die Grünen noch nicht müde, sich mit weiteren Herausforderungen zu beschäftigen. Jedoch muss auch an einem Samstag mal Feierabend sein, sodass sich Fraktionssprecher Ludger Kannen am Ende bei allen Anwesenden für die gute Arbeit bedankte. Neben den Erkenntnissen einer ergiebigen Haushaltsberatung wurde auch ermittelt, dass das Bedürfnis und die positive Erwartung besteht, Steinfurt zusammen mit der Stadtverwaltung und den anderen Fraktionen in absehbarer Zeit spürbar voran zu bringen.

Die Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN trafen sich am Samstag, den 15.10.2022 zu ihrer diesjährigen Klausurtagung zum Thema Soziales. Der erste Beigeordnete Michael Schell informierte über die aktuelle Situation der Geflüchteten in Steinfurt. Dabei zeigen die Zahlen deutlich, dass die Versorgung der Geflüchteten eine Herausforderung darstellt. Im Verlauf dieses Jahres wurden bisher über 400 Personen in Steinfurt aufgenommen, wovon Menschen aus der Ukraine den weitaus größten Anteil haben. Die meisten aufgenommenen Geflüchteten leben in städtischen Unterkünften, welche aktuell jedoch komplett belegt sind und daher erst kürzlich das Ludwighaus zur Notunterkunft umgebaut wurde. Die städtische Verwaltung rechnet damit, dass bis Jahresende mindestens noch 100 weitere Schutzsuchende in Steinfurt ankommen werden. Daher bleibt sowohl die Wohnraumbeschaffung als auch die Umsetzung des Integrationskonzepts herausfordernd. Damit beschäftigt sich unter anderem in Steinfurt der Lenkungskreis, deren Ehrenamtskoordinatorin Steffi Herrmann bei der Klausurtagung persönlich über das örtliche Ehrenamt berichtete. Derzeit sind fast 60 Ehrenamtliche in der Geflüchtetenhilfe aktiv. „Ohne dieses Engagement wären die anstehenden Aufgaben in der Betreuung und Integration nicht umsetzbar“, betont Herrmann, „mit der steigenden Zahl der Geflüchteten werden weitere Ehrenamtler dringend benötigt.“ Die Fraktionsmitglieder waren sich einig, dass dieses ehrenamtliche Engagement unterstützt und gefördert werden muss. Die Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN wird entsprechende Möglichkeiten zusammen mit der Verwaltung ausloten. In einer abschließenden Betrachtung wies die ebenfalls anwesende Pfarrerin Inga Schönefeld auf die besondere Bedeutung der Quartierarbeit bei der Integration von Geflüchteten hin. Von allen Seiten müssen dabei gute Beziehungen zueinander aufgebaut werden und Vertrauen entstehen. Nur so lassen sich die jeweils sehr individuellen Probleme von Geflüchteten und deren Umfeld lösen. Es kann nur mit einer gemeinsamen Anstrengung von Verwaltung, Politik, Kirchen, sozialen Trägern und jedem einzelnen Bürger den großen Herausforderungen unserer Zeit begegnet werden.

Die Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN trafen sich am Samstag, den 15.10.2022 zu ihrer diesjährigen Klausurtagung zum Thema Soziales. Der erste Beigeordnete Michael Schell informierte über die aktuelle Situation der Geflüchteten in Steinfurt. Dabei zeigen die Zahlen deutlich, dass die Versorgung der Geflüchteten eine Herausforderung darstellt. Im Verlauf dieses Jahres wurden bisher über 400 Personen in Steinfurt aufgenommen, wovon Menschen aus der Ukraine den weitaus größten Anteil haben. Die meisten aufgenommenen Geflüchteten leben in städtischen Unterkünften, welche aktuell jedoch komplett belegt sind und daher erst kürzlich das Ludwighaus zur Notunterkunft umgebaut wurde. Die städtische Verwaltung rechnet damit, dass bis Jahresende mindestens noch 100 weitere Schutzsuchende in Steinfurt ankommen werden. Daher bleibt sowohl die Wohnraumbeschaffung als auch die Umsetzung des Integrationskonzepts herausfordernd. Damit beschäftigt sich unter anderem in Steinfurt der Lenkungskreis, deren Ehrenamtskoordinatorin Steffi Herrmann bei der Klausurtagung persönlich über das örtliche Ehrenamt berichtete. Derzeit sind fast 60 Ehrenamtliche in der Geflüchtetenhilfe aktiv. „Ohne dieses Engagement wären die anstehenden Aufgaben in der Betreuung und Integration nicht umsetzbar“, betont Herrmann, „mit der steigenden Zahl der Geflüchteten werden weitere Ehrenamtler dringend benötigt.“ Die Fraktionsmitglieder waren sich einig, dass dieses ehrenamtliche Engagement unterstützt und gefördert werden muss. Die Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN wird entsprechende Möglichkeiten zusammen mit der Verwaltung ausloten. In einer abschließenden Betrachtung wies die ebenfalls anwesende Pfarrerin Inga Schönefeld auf die besondere Bedeutung der Quartierarbeit bei der Integration von Geflüchteten hin. Von allen Seiten müssen dabei gute Beziehungen zueinander aufgebaut werden und Vertrauen entstehen. Nur so lassen sich die jeweils sehr individuellen Probleme von Geflüchteten und deren Umfeld lösen. Es kann nur mit einer gemeinsamen Anstrengung von Verwaltung, Politik, Kirchen, sozialen Trägern und jedem einzelnen Bürger den großen Herausforderungen unserer Zeit begegnet werden.

Die beiden grünen Ratsfraktionen fordern in ihrem gemeinsamen Antrag, dass in Steinfurt ein Unterstützungsprogramm für neugeborene Kinder und ihre Eltern geschaffen wird. Dieses soll zukünftig finanzielle, sachliche sowie beratende Hilfen ausbauen und bündeln. Hintergrund dieses Antrages ist der Wunsch beider Parteien, Familien in der sensiblen Situation nach der Geburt zu unterstützen und Steinfurt insgesamt noch familienfreundlicher zu machen.

Bestandteil des Begrüßungspaketes sollen u.a. eine einmalige Zahlung von 100,00 € für neugeborene Kinder, Sachhilfen in Form von Gütern, Gutscheinen und Vergünstigungen für Aktivitäten werden. Auch verdichtete Informationen und Beratungs- sowie Hilfsangebote sind als Bestandteil geplant.

Sofern die Mitglieder des Stadtrates dem Antrag mehrheitlich zustimmen, geht es nachfolgend in die weitere Konzeptions- und Umsetzungsphase, an der sich auch Menschen beteiligen dürfen, die sich für die Unterstützung Steinfurter Babys und ihrer Eltern einsetzen möchten.